Entkriminalisierung

Beispiele

Beispiele für Handlungen, die in der Bundesrepublik Deutschland entkriminalisiert wurden:

  • Ehebruch: Abschaffung der Strafbarkeit 1969
  • Homosexualität: Rücknahme des Straftatbestandes des § 175 StGB (männliche Homosexualität) in den Reformen von 1969, 1973 und 1994.
  • Prostitution: Änderung der §§ 180a I, 181a II StGB zum 1. Januar 2002 schafft die Möglichkeit, sichere, hygienische und komfortable Arbeitsbedingungen sowie den Abschluss von Arbeitsverträgen straffrei anzubieten.
  • Grober Unfug: Ersetzung des § 360 Abs. 1 Nr. 11 StGB a.F. durch § 118 OWiG zum 1. Januar 1975 (gleichzeitig Umbenennung des Delikts in "Belästigung der Allgemeinheit").

Am 14. Oktober 2015 legte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus vor.

Siehe auch

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